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18.12.15 07:48 Alter: 1 Jahr(e)

Stadt erhält weitere Stabilisierungshilfen vom Freistaat

Kategorie: Pressemeldungen

Von: SA

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig mit Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. „Ein starkes Signal für die Kommunen. Diese Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2015 ein Rekordvolumen von über acht Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker in Nürnberg fest.

Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Seit 2014 kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.

Nach Waldsassen gehen 2 Millionen Euro. Die eigenen Anstrengungen der Stadt, wirtschaftlich und sparsam zu handeln und gezielt in die Zukunft zu investieren und gleichzeitig die Schuldenlast zu bewältigen werden damit großartig unterstützt.

Bernd Sommer
Erster Bürgermeister 


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